Menschen definieren Politik. Sie legen den Stil fest - ändern Sie diesen mit uns. Wir wollen endlich wieder eine sozialliberale Politik in Deutschland.
Nun möchten sie das Schrödersche Mantra des „Forderns“ und „Förderns“ auf die Flüchtlingspolitik übertragen, um der breiten Öffentlichkeit eine Problemlösungskompetenz vorzugaukeln. Im Ergebnis werden, so wie bei den Hartz-IV-Empfängern schon geschehen, auch die Migranten gesellschaftlich ausgegrenzt und stigmatisiert.
Die Koalitionäre klappern laut. Die Herausforderungen zur Gewährung einer umfassenden Individual- und Gütermobilität scheinen erkannt zu sein. Die benannten Maßnahmen lassen aber keinen Masterplan erkennen. Und Vertrauen in die Entschiedenheit der Akteure zur Umsetzung der Maßnahmen flößt das Kapitel des ...
FAZIT: Eine echte Reform des Gesundheitswesens bleibt aus. Die Ideen der Koalition bezüglich der medial beachteten Themen Pflegekräftemangel, „2-Klassen-Medizin“ oder Versorgung in ländlichen Gebieten gehen über kosmetische Maßnahmen nicht hinaus.