Regulierung von Onlinemonopolen

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Die neuen Liberalen wollen auch im Netz einen funktionierenden Markt, der auch kleineren Anbietern eine Chance gibt und die Marktmacht der großen Anbieter effizient und transparent reguliert.

Einige Onlineanbieter, wie z.B. Google, Facebook, Amazon und Ebay haben in den letzten Jahren eine enorme, marktbeherrschende Stellung erarbeitet, die auch massive Auswirkungen auf das klassische Offlinegeschäft nach sich zieht. Was wir in der klassischen Wirtschaft als Liberale nicht gutheißen können, muss auch im Onlinebereich gelten. Marktbeherrschende Konzerne sind Gift für jede Wirtschaft und Entwicklung.

Wir neuen Liberalen sehen einerseits die enormen Chancen für Gesellschaft und Wirtschaft, die in diesen Techniken liegt, gleichzeitig sehen wir das Schwinden von Konkurrenz, Vielfalt und Transparenz im Onlinegeschäft mit größter Sorge.

Aus diesem Grund wollen wir:

  • Ein transparentes, funktionierendes und durchsetzungsfähiges Regulierungssystem für Onlineanbieter.
  • Eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, da wir überzeugt davon sind, das nationale Insellösungen hier mehr schaden als nutzen.
  • Notfalls eine Auftrennung der Unternehmen in unabhängige Anbieter durch die Regulierungsbehörden bei gleichzeitigem Kooperationsverbot

Uns ist bewusst, dass wir hier die Grenzen nationalen Rechts verlassen. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass sich ein Anbieter auf europäischen oder deutschen Gebiet an die örtliche Rechtsprechung zu halten hat.