Li-Labs: Programmarbeit

Die Li-Labs sind die virtuellen Arbeitsgruppen der Neue Liberale – Die Sozialliberalen zur Programmgestaltung. Sie arbeiten eng mit dem Bundesvorstand und dem Presseteam zusammen und bereiten die inhaltliche Positionierung unserer Partei vor. Sie sind die „Think-Tanks“ unserer Partei und leben von der Vielfalt der Teilnehmer. Sie erarbeiten die Leitanträge für die Parteitage und geben Input zu tagesaktuellen Stellungnahmen. Seit Februar liegt der Fokus auf der Erarbeitung eines Europawahlprogrammes!

Bewerbt Euch für die Mitarbeit unter mitmachen@neueliberale.org!

LiLab Zukunft der EU: Die Einigung Europas ist ein historischer Glücksfall und ihre Vertiefung eine stets aktuelle Aufgabe für alle Europäer. Sie ermöglichte Europa Wohlstand und Frieden nach zwei verheerenden Weltkriegen und eine nie gekannte Freiheit. Die Aufnahme neuer Mitglieder hat dieses Generationenprojekt weiter ausgebaut, Freiheitsräume erweitert und Stabilität geschaffen. Aber zugleich sind wir mit neuen Herausforderungen konfrontiert, denen es zu begegnen gilt. In diesem LiLab befassen wir uns mit Fragen eines vereinten Europas, seiner Gestalt und seinen verbindenden Ideen, um das Erreichte zu erhalten und die Zukunft zu gestalten. Lest dazu auch unseren Leitantrag.

LiLab Freiheit, Frieden und Sicherheit: Die Erhaltung des Friedens und einer regel- sowie wertebasierten Weltordnung sind zentrale Aufgaben der Außen- und Sicherheitspolitik. Sicherheit darf nicht auf Kosten der Freiheit gehen, sondern vielmehr soll Sicherheit Freiheit ermöglichen. Wie können Deutschland und Europa einer regelbasierten internationalen Ordnung in Zeiten von wiedererstarkenden nationalen Egoismen und aggressiver werdender Großmachtpolitik wieder zur Durchsetzung verhelfen? Was heißt „mehr Verantwortung in der Welt“ eigentlich? Dabei geht es auch um eine sachliche Analyse der Herausforderungen, wie transnationalisierter Kriminalität, u.a. Menschenhandel, und Terrorismus. Unser Sicherheitsbegriff rückt Rechtssicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in den Fokus.

Zu den Arbeitssträngen des LiLabs gehören derzeit unter anderem die Themen

1) Weiterentwicklung der europäischen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Anlehnung an unser Programm,

2) weltweite Rüstungsbestrebungen und Abrüstungsbemühungen,

3) die Reform des internationalen Systems, insb. die Weiterentwicklung der Vereinten Nationen,

4) dem neuen Themenfeld der „Cybersecurity“ und vor allem, was dies für den Schutz der Privatsphäre bedeutet.

Für folgende Themen in unserem Europawahlprogramm suchen wir weitere Mitstreiter:

  • EU und Migration: Wie kann eine faire und liberale Einwanderungs- und Integrationspolitik aussehen und realistisch umgesetzt werden? Welche Verantwortung trägt die EU?
  • Steuern, Finanzen, Haushalt, Währungspolitik in der EU: Oftmals wenn es um (oder besonders gegen) die EU geht, geht es auch ums Geld. Welche Antworten haben wir darauf?
  • Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Energie und Infrastruktur sind Bereiche, in denen die EU besonders hohe Kompetenzen hat. Was sind unsere Forderungen?

Uns fehlen auch noch einige Leitanträge zu wichtigen Themen und ihr könnt natürlich immer und zu jeder Zeit alle Themen bearbeiten, die Euch am Herzen liegen.  Die Einrichtung der Li-Labs erfolgt durch den Bundesvorstand. Die darin vertretenden Mitglieder organisieren sich in Absprache mit dem Bundesvorstand selbst. Auch Nicht-Mitglieder können sich bewerben!

LiLab Bildung: Was ist Bildung? Welche Grundhaltung nehmen wir zur Bildung ein? Welche Herausforderungen im Bereich der Bildung sehen wir? Mit diesen Fragen setzt sich das LiLab Bildung auseinander. Wir wollen den Bildungsbegriff so, wie wir Neue Liberale ihn verstehen, neu fassen und die Prinzipien eines Bildungsverständnisses, die sich in allen Bildungsbereichen widerspiegeln, beschreiben, um dann die Ziele einer sozialliberalen Bildungspolitik definieren zu können. Mehr dazu in unserem Programm.

Philosophen-Viertel: Was sind unser philosophischer Überbau, unsere Vision und ideengeschichtlichen Wurzeln? Was bedeuten sie heute? Hier diskutieren wir alle Fragestellungen, die mit unseren Grundeinstellung zu tun haben und „testen“ sie an unserem Liberalen Kompass und Philsophischen Eckpfeiler. Derzeit diskutieren unsere Philosophen unter anderem ein Konzept der Nachhaltigkeit als Leitfaden sozialliberaler Politik, Grundlagen eines wirtschaftspolitischen Leitantrags sowie die positive „(Wieder-)bestimmung“ des Freiheitsbegriffes.