Category Archives: News / Meldungen

10 Aug
1

Facebook muss Hass und Gewaltverherrlichung stoppen!

Nach eigener Erfahrung von Thomas Lückerath, Chefredakteur des „Medienmagazins“ DWDL.de verstoßen selbst Postings nicht gegen die Regeln von Facebook, in denen eindeutig Gewalt verherrlicht wird. Dazu Najib Karim, Bundesvorsitzender der Neue Liberale: „Soziale Medien sind eine großartige Erfindung und helfen ...

Lies mehr
05 Aug
0

Offener Brief zum Fall Netzpolitik.org

„Die Ermittlungen gegen die Redaktion Netzpolitik.org und ihrer unbekannten Quellen wegen Landesverrats sind ein Angriff auf die Pressefreiheit. Klagen wegen Landesverrats gegen Journalisten, die lediglich ihrer für die Demokratie unverzichtbaren Arbeit nachgehen, stellen eine Verletzung von Artikel 5 Grundgesetz dar. ...

Lies mehr
31 Jul
0

NEUE Liberale für Pressefreiheit – Netzpolitik.org jetzt unterstützen!

»Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.« Erich Kästner Gestern wurden gegen zwei Mitarbeiter des Bürgerrechtsblogs Netzpolitik.org Ermittlungen wegen Landesverrats nach § 94 Abs.1 Nr.2 StGB eröffnet. Konkret geht es um die Veröffentlichung durch Netzpolitik von Unterlagen ...

Lies mehr
30 Jul
0

NEUE Liberale kontern CSU-Pläne zur Asylpolitik

Die NEUE Liberale kritisiert die Pläne der CSU, das Asylrecht verschärfen zu wollen und wirbt stattdessen für eine koordinierte Asyl-, Einwanderungs- und Außenpolitik. Dazu Najib Karim, Bundesvorsitzender der NEUEN Liberalen: „Wir sind leider gewohnt, dass die CSU im Stimmenfang gesellschaftliche ...

Lies mehr
24 Jul
0

Tarifeinheitsgesetz laut Bundestag verfassungswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Tarifeinheitsgesetz (TEG), dass auf Druck der großen Koalition durch das Parlament durchgepeitscht wurde für verfassungswidrig. Dies geht aus einem Gutachten hervor, dass Dank des Informationsfreiheitsgesetzes unter „Frag den Staat“ von dem Blog „Frag ...

Lies mehr
21 Jul
0

Betreuungsgeld verfassungswidrig: NEUE LIBERALE begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Sylvia Canel, Bundesvorsitzende der Neuen LIBERALE begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld. Schon bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag, am 09.November 2012, stimmte sie gegen die Einführung. Sylvia Canel: „Das Betreuungsgeld der CDU/FDP/CSU Koalition bleibt eine peinliche Nummer. ...

Lies mehr
20 Jun
1

Die Würde des Menschen ist unantastbar

es sei denn, er ist Flüchtling. Ein Kommentar zum Weltflüchtlingstag von Aleks Lessmann Streng genommen bin auch ich ein Flüchtling. Sogar ein Wirtschaftsflüchtling. Nach meinem Abitur bin ich von Spanien nach Deutschland ausgewandert, weil ich mir in Deutschland ein besseres ...

Lies mehr
19 Jun
0

Kindesentzug ist Kindesmissbrauch!

Zum internationalen Vatertag, Sylvia Canel, Bundesvorsitzende der Neuen Liberale:   „Immer zahlreicher werden die Väter, die sich von Anfang an um ihre Kinder kümmern und Verantwortung für Betreuung und Erziehung übernehmen. Und das ist auch gut so, denn Kinder brauchen ...

Lies mehr
12 Jun
0

Heute ist "Internationaler Tag gegen Kinderarbeit"

 

Lies mehr
11 Jun
0

G7 – Außer Spesen nichts gewesen

Außer Spesen nichts gewesen Es trafen sich in Bayern sieben Vertreter der größten Industrienationen, um über die relevanten Themen der Weltpolitik und Weltwirtschaft zu reden. Dazu Sylvia Canel, Bundesvorsitzende der Neuen Liberale: „Die Welt schaut auf Deutschland. Es trafen sich ...

Lies mehr
5679