Energie und Umwelt in Europa

Die Maßnahmen, welche heute von der EU ergriffen werden um Energie und Umwelt in Einklang zu bringen sind von zentraler Wichtigkeit für die Umwelt und Energiepolitik in Zukunft. Heute stehen wir vor der Herausforderung den Klimawandel zu stoppen und mit dessen Auswirkungen umzugehen. Dafür braucht es ein Langfristiges Energie Konzept, welches gemeinsam mit Europäischen Partnern umgesetzt wird. Dies ist auch wichtig um die Versorgungssicherheit in der Zukunft zu garantieren. Außerdem kann so langfristig und effizient die Regionale Natur in Deutschland geschützt werden. Die Neuen Liberalen streben eine Energiepolitik auf Europäische Ebene an, welche die Vorteile des größten Binnenmarktes der Welt nutzt und eine Vorreiterrolle für Umweltstandards einnimmt.

Europäische Energie Union:

Wir fordern eine Europäische Energieunion, welche einen Energiehandel von Strom und Rohstoffen der Energie Erzeugung europaweit ermöglicht und welcher unter Regulierung des Europäischen Parlaments und Rates steht. Eine Energieunion trägt zur effizienteren Nutzung der in der EU erzeugten Energie bei. Sie ermöglicht den Handel von Energie und sorgt dafür das weniger Energie verschwendet wird, wie zum Beispiel durch starkes nationales erzeugen von Energieüberschusses aus Angst vor einem Engpass. Grenzüberschreitender Wettbewerb ist nachhaltig, senkt Energiepreise und trägt zum Klimaschutz bei. Dieses hat außerdem positive Auswirkungen auf den der Bedarf der EU an eingeführter Energie, welches die Versorgungssicherheit erhöht. Gemeinsame Forschung und Innovation in Partnerschaft mit dem Privatsektor sollten dabei gefördert werden.

Emissionshandel:

Der von der EU eingeführte Handel mit Emissionszertifikaten ist ein Projekt, welches in seiner heutigen Form nicht die vorgesehenen Ziele erreicht und somit nicht nur ineffizient, sondern sogar ineffektiv ist. Dies liegt vor allem daran, dass die Verschmutzungszertifikate nicht im vorgesehenen Rahmen reduziert wurden. Wir befürworten den Zertifikathandel, da er die Emissionen in die Unternehmensbilanz integriert und „saubere“ Unternehmen wirtschaftsfähig macht. Allerdings fordern wir verstärkte Aufsicht und eine Anpassung der Kontingente an die Marktsituation. Insbesondere soll Deutschland eine führende Rolle beim ETS-Backloading einnehmen. Außerdem fordern wir die Einhaltung von niedrigen Emissions-Standards in Deutschland.