Die NEUE LIBERALE ist die Partei meiner Wahl

Ein Plädoyer von unserem Mitglied Semjon Feuerstack

Schon lange möchte ich die Zukunft Deutschlands mitgestalten und unser System perfektionieren.

Ich möchte einen Staat, der sich nicht mehr in die Belange seiner Bürger einmischt, als nötig ist, um ein friedliches Zusammenleben zu gewährleisten – und um soziale Ungleichheiten zu beseitigen. Denn dass eine allzu ungezügelte Wirtschaft arme Menschen arm bleiben lässt, habe ich zur Genüge selbst erfahren. Umso bedauerlicher fand ich es, wenn Politiker statt neuer Freiheiten neue Verbote etablierten, Sicherheit über Freiheit stellten oder an offensichtlichen Ungerechtigkeiten vehement festhielten.

Von den Neuen Liberalen habe ich erst vor kurzem erfahren. Womöglich hatte mich zuvor das Wort „liberal“ abgeschreckt, das heutzutage zu oft mit „marktliberal“ gleichgesetzt wird oder als „neoliberal“ krudeste Thesen salonfähig machen soll. Letztlich hat mich auch erst meine berufliche Tätigkeit als Bürovorsteher einer Anwaltskanzlei davon überzeugt, dass das Grundgerüst, auf dem unser Rechtsstaat fußt, trotz allem Verbesserungspotential das freiheitlichste und damit beste System ist, das wir zurzeit haben können.

Das Parteiprogramm hat mich sofort überzeugt: Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens verfechte ich im Hinblick auf den technischen Fortschritt und damit verbundenen Wegfall menschlicher Arbeitskraft schon länger. Auch, dass eine Legalisierung von Marihuana nicht ausreichend ist, um die Verfehlungen der Drogenpolitik zu kompensieren, sondern ein Weg zur Entkriminalisierung aller Drogen gefunden werden muss, leuchtete mir schon immer ein: Abgesehen davon, dass erhebliche personelle Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden und Steuermilliarden ohne spürbaren Erfolg für die Prohibition verschwendet werden, ein teilweise sehr brutaler illegaler Wirtschaftssektor ermöglicht wird und Karrieren junger Menschen durch eine unnötige Stigmatisierung zerstört werden, hat meines Erachtens jeder erwachsene Mensch das Recht, sich selbst Schaden zuzufügen.

Beim Thema Steuern hatte ich zwar die Probleme erkannt, die ein unübersichtliches Steuerrecht mit sich bringt, sah allerdings keinen Ausweg. Die Neue Liberale bietet eine Lösung des Problems, die mir einleuchtet.

Zu Themen wie Verkehr oder Bildung hatte ich mir bisher kaum Gedanken gemacht – auch diesbezüglich fand ich die Ideen im Parteiprogramm überzeugend. Einzig die Forderung einer Absenkung der Richtgeschwindigkeit innerorts auf 40 km/h teile ich persönlich nicht – allein, selbst wenn ich mir dann die Bußgelder nicht mehr leisten können sollte, wäre das kein Grund für mich, die Neue Liberale nicht zu unterstützen.

Bei meinen bisher erst wenigen persönlichen Treffen mit anderen Parteimitgliedern habe ich interessante Leute kennen gelernt: Von Alter, Herkunft, Beruf, bisheriger politischer Karriere usw. erstaunlich heterogen, in Bezug auf den „Liberalen Kompass“ als gemeinsamem Nenner und das Engagement für die junge Partei erfreulich homogen. Mir gefällt die Mischung aus Menschen, die schon in anderen Parteien praktische Erfahrungen mit der Politik gesammelt haben und „Quereinsteigern“ wie mir. Ich traue der Neuen Liberalen das Potential zu, sich sogar als „Volkspartei“ zu etablieren, die andere Parteien in der Bedeutungslosigkeit verschwinden oder zu einem fundamentalen Umdenken bringen kann.

Die gesunde Mischung aus neuen Ideen und Realismus, ein modernes glaubhaftes Parteiprogramm und engagierte glaubwürdige Politiker sowie der Anspruch, Politik nicht nur für eine kleine Klientel zu machen, haben das Potential, eine gesellschaftliche neue Mitte zu schaffen.

Wir können dem Rechtsruck in Europa etwas entgegensetzen, ohne Menschen per Gesetz linke Ideale aufzuzwingen. Wir können unser Land moderner und sozialer machen, ohne nach einer völlig neuen Staats- oder Wirtschaftsform zu streben. Und wir können Menschen wieder für Politik begeistern, indem wir sie in Entscheidungsprozesse einbeziehen und mit offenen Karten spielen. Alles, was wir dafür brauchen ist Unterstützung. Natürlich vor allem an der Wahlurne. Aber auch Spenden, eine Mitgliedschaft, Werbung im Freundeskreis, usw. helfen uns, die nötige Bekanntheit zu erreichen. Gemeinsam können wir das schaffen.