Vom realisierbaren Grundeinkommen, über die Verkehrspolitik der Zukunft bis hin zu einem klaren Bekenntnis zu einem geeinten Europa hat die Neue Liberale auf ihrem Bundesparteitag 2016 in Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst und blickt motiviert auf das Jahr 2017. „Dieser Bundesparteitag war ein voller Erfolg“, freut sich Christian Bethke, Bundesvorsitzender der Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen. „Wir konnten unser Programm erheblich bereichern und sprachen dabei über die wesentlichen Probleme unserer und kommender Generationen.“ 

 In seiner Eröffnungsrede zum Parteitag warnte Christian Bethke vor den Gefahren, die die Renationalisierung für unsere Gesellschaft bedeuten kann, und forderte seine Partei auf, „jetzt zu handeln“, um den „drohenden Verlust an Liberalität und Zivilisiertheit in unserer Gesellschaft aufzuhalten“. „Die Parteien, die unsere Geschicke derzeit lenken, versuchen dagegen allesamt, Dämme des Konservatismus gegen die reaktionäre Flut der Rechtspopulisten einzuziehen“, führt Bethke weiter aus.

„Was unsere Gesellschaft braucht, sind die Neuen Liberalen, die auch oder gerade wegen der Widrigkeiten, die wir derzeit erleben, mit Zuversicht in die Zukunft schaut“, betont der Bundesvorsitzende.

 Die Sozialliberalen wählten an diesem Wochenende auch neue Gesichter in ihren Bundesvorstand. So wird in Zukunft Malte van Haastrecht, als neuer Schatzmeister, die finanziellen Geschicke der Partei lenken. Zum weiteren Vorstandsmitglied wurde Thomas Cohnen aus Rheinland-Pfalz  gewählt. 

„Mit unseren neuen Kollegen im Bundesvorstand spiegeln wir die bundesweite Aufstellung unserer Partei wunderbar wider“, erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende Karl Behn.

 „Mittlerweile reden fast alle über ein bedingungsloses Grundeinkommen, in erster Linie im Sinne einer Vorsorge vor Verarmung in Zeiten des digitalen Wandels. Für uns ist das Grundeinkommen aber vor allem ein grundlegendes Recht für ein selbstbestimmtes Leben. Dieser Fokus ist einzigartig in der deutschen Parteienlandschaft“, hebt das neue Bundesvorstandsmitglied und einer der Antragsteller Thomas Cohnen hervor.

Zur Verkehrspolitik verdeutlicht Isabel Wiest, Bundesvorstandsmitglied und eine der Antragsstellerinnen: „Wir Neuen Liberalen wollen Mobilität grundsätzlich neu denken. Wir müssen allen Bürgerinnen und Bürgern gleichberechtigten, diskriminierungsfreien Zugang zu Mobilität ermöglichen, um breite gesellschaftliche Teilhabe zu bewirken.“

Besonders erfreut zeigt sich der Bundesvorsitzende Christian Bethke über die zahlreichen Anträge zur Europapolitik: „Wir sind eine klar pro-europäische Partei und verdeutlichen dies auch mit unserem Leitantrag zu Fragen der Transparenz und Bürgerbeteiligung innerhalb der Europäischen Union.“

 Abschließend stellt Christian Bethke fest:

„Dieser Bundesparteitag stand unter dem Motto ‚Politik unter Freunden‘ und hat einmal mehr gezeigt, dass wir Neuen Liberalen unserem Anspruch gerecht werden, die Bürgerinitiative unter den Parteien zu sein.“